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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse Oktober 2017 -

 

Beschaffung eines gebrauchten Tanklöschfahrzeugs für die FF Schloßberg durch den Feuerwehrverein

Wie bereits bekanntgegeben, hat die FF Schloßberg aus Vereinsmittel in Absprache mit der Gemeinde für ein 28 Jahre altes Tanklöschfahrzeug ein Kaufangebot in Höhe von 12.000 € an die Gemeinde Pfaffing abgegeben. Der Kauf des Fahrzeugs wird komplett von der FFW Schloßberg finanziert; die folgenden Betriebskosten trägt die Gemeinde, auf die das Fahrzeug auch zugelassen wird. 1. Bürgermeister Auer betont, dass die FF Schloßberg aus dem Kauf dieses gebrauchten Tanklöschfahrzeugs keinen Anspruch herleiten kann, dass bei Austausch dieses TLF ein neues TLF gekauft werden müsste.

 

Kanalsanierungen im Gemeindegebiet; Sachstandsbericht, Ausblick und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:0. Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.

 

Asyl und Integration; Situationsbericht des Integrationsbeauftragten und der Sachbearbeiterin

Siehe Extrabericht

 

Gemeindebücherei im Roten Schulhaus; Sachstandsbericht seit Wiedereröffnung

Siehe Extrabericht

 

Neuerlass der Hundehaltungsverordnung

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 3 "Westlich der Höhensteiger Straße"/6. Änderung (Gebäudehöhe westlich der Matthias-Kerer-Straße); Entscheidung über die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens und Anerkennung eines geänderten Entwurfs

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:1. Der Gemeinderat beschließt die Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplans „Westlich der Höhensteiger Straße“ mit dem Planungsziel, auch die einseitige Aufstockung vorhandener Doppelhäuser im Rahmen der im Änderungsbereich allgemeinen zulässigen zweigeschossigen Bebauung zuzulassen.

 

Flächennutzungsplan/26. Änderung (Pulvermühle-Nordwest); Aufhebung des Feststellungsbeschlusses und nochmalige öffentliche Auslegung

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:0. Der Feststellungsbeschluss zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 18.07.2017 wird aufgehoben.

 

2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:1. Aufgrund der Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 20 des Kostengesetzes erlässt die Gemeinde Stephanskirchen eine Satzung.

 

Besetzung Gemeindeforum; Brenner Nordzulauf

Beschluss: Abstimmungsergebnis 17:1. In das Forum zum Dialogverfahren DB / Gemeinden im erweiterten Planungsraum werden nachfolgende Vertreter benannt. 1 B Rainer Auer, 2 B Karl Mair, Dr. Thomas Riedrich, Sprecher der Bürgerinitiative, Hans Hamberger, Fussen, als Vertreter der Landwirtschaft

 

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