Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse Dezember 2017 -

 

Vorstellung eines Medienkonzepts für die Grundschule Schloßberg und für die Otfried-Preußler-Schule (digitales Klassenzimmer)

Beschluss: Abstimmungsergebnis 20:0. Mit der zeitgemäßen Umrüstung der Klassenzimmer an den Grundschulen Schloßberg und der Grundschule Stephanskirchen nach dem im Vorspann erläuterten Medienkonzept besteht grundsätzlich Einverständnis.

 

Neubau Turnhalle Schloßberg; Anerkennung der Objektbeschreibung bzw. Ausstattung

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:2. Der Ausstattungsstandard bzw. die Farbgestaltung der neuen Turnhalle wurden besprochen.

 

Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbau Riesengebirgsweg; Anerkennung der Planung

Siehe Extrabericht

 

Brennernordzulauf; Verbot von Erkundungsbohrungen auf gemeindeeigenen Flächen

Beschluss: Abstimmungsergebnis 20:0. Die Gemeinde Stephanskirchen lehnt eine Zurverfügungstellung gemeindlicher Flächen für Erkundungsuntersuchungen bzw. Erkundungsbohrungen durch die DB Netz AG im Zusammenhang mit der geplanten Trassierung des Brennernordzulaufs ab.

 

Lückenfüllungssatzung Grandauer Au; Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:1. Dem Antrag auf Erweiterung der Lückenfüllungssatzung Grandauer Au wird nicht zugestimmt.

 

Antrag auf Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung im Ortsteil Waldering

1. Beschluss: Abstimmungsergebnis 3:16. Für den westlichen Teil des Grundstücks ist eine Ortsabrundungssatzung aufzustellen, wobei die östliche Grenze in der Verlängerung der Ostgrenze des Grundstücks zu bilden ist.

2. Beschluss: Abstimmungsergebnis 18:1. Vor der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ist eine gesonderte Ortsbesichtigung zu Tageszeit durchzuführen.

 

Bebauungsplan Nr. 2 a "Kastanienweg-Süd"/3. Änderung (Gebäudehöhen)

Satzungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 17:0.Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 a „Kastanienweg-Süd“ als Satzung.

 

Bebauungsplan Nr. 35 "Neue Straße"/3. Änderung (Fl.Nr. 2993 und 2994 - nordöstlich der Rohrdorfer Straße)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 20:0. Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Neue Straße“ wird gebilligt.

 

Flächennutzungsplan/29. Änderung (Fl.Nr. 2993 und 2994 - nordöstlich der Rohrdorfer Straße)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 19:0.Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes wird gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 53 "Haidenholzstraße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße"/ 3. Änderung (Fl.Nr. 3914/113 und 3914/191 - Südeloxal)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 18:0.Der Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Haidenholz-straße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße" wird gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 53 "Haidenholzstraße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße"/ 4. Änderung (Fl.Nr. 3914/338 - Schlesierstr. 10 und 12)

Satzungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 18:0. Der Gemeinderat beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Haidenholzstraße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße" als Satzung.

 

Neubau der Turnhalle Schloßberg; Vorstellung des Bauzeitenplans

Siehe Extrabericht

 

Jahresrückblick 2017 - Jahresausblick 2018

1.Bürgermeister Auer erinnert an das abgelaufene arbeitsreiche Jahr 2017 sowie an die besonderen kommunalpolitischen Ereignisse: Ausbau der Haidenholzstraße mit Kreisel, Abschließende Anerkennung der Planung für den Neubau der Turnhalle Schloßberg und dem Neubau eines Mehrfamilienhauses in Westerndorf, Abschluss der (Untersuchungs-)bohrungen und Anerkennung der Projektplanung zur eigenen Wassergewinnung im Ödenholz, intensive Verhandlungen zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit dem Investor zum Ankauf von ca. 15 Wohneinheiten zu vergünstigten Konditionen und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zum Bau von ca. 70 Wohnungen im Baugebiet Tulpenweg, Anerkennung des Verkehrskonzepts zur Entlastung der Salzburger Straße und der vorgesehenen Umsetzungsmaßnahmen, Fortführung und Abschluss der Kanalsanierung im Bereich Schloßberg Süd, Intensive Bemühungen zur Abwendung der befürchteten Trassenkorridorfest-setzung für den Brennernordzulauf

 

1.Bgm Auer erklärt, dass auch für 2018 eine Reihe von richtungsweisenden Entscheidungen anstehen und diverse Bebauungspläne zur weiteren baulichen Entwicklung der Gemeinde in Bearbeitung sind: Neubau der Turnhalle Schloßberg, Neubau eines 6-Familienhauses in Westerndorf, Ausbau des Riesengebirgswegs mit Erneuerung Wasser- und Kanalleitungen, Bau eines Blockheizkraftwerks für die gdl. Wohngebäude in Haidholzen, Bauliche Umsetzung des Verkehrsgutachtens zur Entlastung der Salzburger Straße, Neufassung der Richtlinien Bauland für Einheimische

 

1.Bgm Auer bedankt sich bei seinen Vertretern, 2 B Mair und 3 B Zehetmaier, dem gesamten Gemeinderat, der Verwaltung und allen Bürgern, vor allem den ehrenamtlich Tätigen, für die geleistete Arbeit und wünscht allen besinnliche und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das Jahr 2018. Er bedankt sich besonders bei der Presse für die ausgewogene Berichterstattung und beim neuen Kämmerer Philip Brück, der sich in die neue Materie bereits recht gut eingearbeitet hat und dessen Art gut ankommt. 2 B Mair erwidert den Dank des Gemeinderats und erinnerte daran, dass das Jahr 2017 auch ein Jahr der Konfrontation innerhalb des Gremiums darstellte. Er appellierte an die Gemeinderäte, sich in die Sichtweise des jeweils anders Denkenden hineinzuversetzen und kündigte an, dass die beiden Schwerpunktthemen „Verkehr“ und „Wohnen“ den Gemeinderat auch in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen werden. Er beendet seine Ausführungen mit einem Dank an aller Mitarbeiter, den kommunalen Beauftragten und allen ehrenamtlich für das Gemeinwohl tätigen Bürgern, besonders den vielen Aktiven unserer Freiwilligen Feuerwehren.

 

Neubau der Turnhalle Schloßberg; Zuweisung der Regierung von Oberbayern

Im nächsten Jahr wird mit dem Bau der neuen Turnhalle neben der Schloßberger Grundschule begonnen. Die Kosten belaufen sich dabei auf ca. 3.000.000,00 Euro. Diesbezüglich wurde seitens der Gemeinde vor einigen Monaten ein Antrag auf einen Zuschuss an die Regierung von Oberbayern gestellt. Gemäß Art. 10 des Finanzausgleichsgesetzes gewährt der Staat nämlich nach Maßgabe der Bewilligung im Staatshaushalt Zuweisungen zum Bau von schulischen Sportanlagen. In einem kürzlich eingetroffenen Schreiben stellt die Regierung die Auszahlung eines Zuschusses in Aussicht. Dabei legt sie eine Kostenpauschale in Höhe von 1.909.982,00 Euro zugrunde. Bei einer Projektförderung von 42,41% ergäbe sich somit ein Zuschuss in Höhe von 810.000,00 Euro.

 

Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung einer Gratis-Schnupperwoche für das AST-Taxi

Den Gemeinderäten wird bekanntgegeben, dass die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 16.11.2017 einen Antrag eingereicht hat, wonach die Gemeinde im Jahr 2018 eine Woche lang kostenlose Gratisfahrten für AST-Nutzer anbieten soll. Der Antrag wird formal im Hauptausschuss am 23.1.2018 behandelt, da noch gewisse Recherchen eingeholt werden müssen.

 

drucken nach oben