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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse April 2017 -

 

Kanalsanierung Schloßberg-Süd; Behandlung der Bedarfsplanung

Beschluss: Abstimmungsergebnis 19:0. Mit der Entwurfsplanung vom März 2017 sowie mit der Ausführung der Kanalsanierung im HH 2017 besteht Einverständnis.

 

Derzeitige Pflegesituation in Stephanskirchen; Vortrag der Betreiber des Leonhardihofs

Siehe Extrabericht

 

Feststellung der Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis 19:0. Die Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 wird festgestellt und anerkannt. Der Jahresabschluss 2015 bildet die Grundlage dieses Beschlusses.

 

Nachprüfungsantrag zur Bauvoranfrage; Jakob Sandbichler GmbH & Co. KG - Neubau eines Drogeriemarktes im Ortsteil Kragling, Habichtstraße

Beschluss: Abstimmungsergebnis 10:8. Das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben wird nicht erteilt.

 

Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"; Antrag auf Änderung (Herausnahme der Umgehung Kragling)

Beschluss: Abstimmungsergebnis 15:3. Dem Antrag auf Bebauungsplanänderung wird nicht zugestimmt.

 

Bebauungsplan Nr. 40 „Westerndorfer Filze“; Festlegung der weiteren Vorgehensweise bezüglich der Gartenlauben am Heimgartenweg, Wandlweg und Pilgerweg

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 40 „Westerndorfer Filze“/10. Änderung (Fl.Nr. 3621 – südöstlich der Schneidermühlstraße)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis 19:0. Der Entwurf der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Westerndorfer Filze“ wird gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 53 "Haidenholzstraße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße“; Antrag auf Änderung (Fl.Nr. 3914/338 - Schlesierstraße 10 und 12)

Beschluss: Abstimmungsergebnis 19:0. Eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Haidenholzstraße/Ringstraße/Hermann-Löns-Straße“ wird in Aussicht gestellt.

 

Wohnbauvorhaben im Gemeindebereich; Festlegung der Projektreihenfolge

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 67 "Astenacker-Süd"; Antrag der Bayernpartei auf Zurückstellung

Siehe Extrabericht

 

Stadt-Umlandgemeinschaft Rosenheim (SUR); Beitritt der Gemeinde Bad Feilnbach

Beschluss: Abstimmungsergebnis 19:0. Die Gemeinde Stephanskirchen stimmt der Aufnahme der Gemeinde Bad Feilnbach in die SUR Arbeitsgemeinschaft Rosenheim zu.

 

Beschaffung von Geschwindigkeits-Anzeigegeräten

Die „Interessengemeinschaft Riederinger Straße“, vertreten durch Herrn Sebastian Heibler beantragte die Beschaffung und Aufstellung von stationären Geschwindigkeits-Anzeigegeräten an der Riederinger Straße. Die Aufstellungsorte dieser Geräte soll jeweils den ortseinwärts und auch den ortsauswärts fahrenden Verkehr erfassen und messen. Nach Einholung von Angeboten für die von Herrn Heibler hierfür vorgeschlagenen Geräte belaufen sich die Kosten pro Gerät auf rund 2.200,00 € (brutto). Im Verfügungsrahmen des 1. Bürgermeisters ist die Beschaffung von 2 Geräten für die Riederinger Straße im Sinne des vorliegenden Antrags, und auch von 2 Geräten für die Äußere Salzburger Straße im Bereich des Ortsteiles Waldering - da hier eine identische Situation vorliegt - , beabsichtigt.

 

Beteiligungsbericht

Der Beteiligungsbericht ist ein Informations- und Dokumentationsinstrument für Gemeinderat, Verwaltung und Öffentlichkeit. Aufgabe des Berichts ist es, einen Überblick über die Beteiligungen der Gemeinde Stephanskirchen zu geben. Nach Art. 94 Abs. 3 GO ist die Gemeinde Stephanskirchen gesetzlich verpflichtet, jährlich einen Bericht über die Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen, wenn ihr mindestens 5% der Anteile eines Unternehmens gehören. Dieser Bericht soll den Umfang der wirtschaftlichen Beteiligungen der Gemeinde Stephanskirchen transparent machen.

 

 

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