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Aus der Gemeinderatssitzung
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Maßnahmen des AZV Simssee zum Simsseeschutz Siehe Extrabericht
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern; Erstellen der Bedarfsanalyse Beschluss: Abstimmungsergebnis: 23 : 0. Mit der Vorgehensweise bestand Einverständnis.
Einführung einer Bürgerfragestunde; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird 2021 erneut diskutiert.
Freiwillige Feuerwehr Ziegelberg; Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten Siehe Extrabericht
Bebauungsplan Nr. 76 "Schule Stephanskirchen"; Behandlung eines Vorentwurfs Beschluss: Abstimmungsergebnis: 22 : 0. Mit dem Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 76 „Schule Stephanskirchen“ mit integriertem Grünordnungsplan bestand Einverständnis.
Flächennutzungsplan/32. Änderung (Schule Stephanskirchen); Aufstellungsbeschluss und Behandlung eines Vorentwurfs Beschluss: Abstimmungsergebnis: 22 : 0. Der Flächennutzungsplan ist zu ändern (32. Änderung).
Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"; Antrag auf Änderung (Fl.Nr. 3863, 3864 und 3864/3 - südlich Filzenweg) Beschluss: Abstimmungsergebnis: 12 : 11. Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 3863, 3864 und 3864/3 wurde nicht zugestimmt.
Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"/17. Änderung (südlich Birkenriedstraße) Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis: 23 : 0. Der Entwurf der 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Westerndorfer Filze“ wurde gebilligt.
Straßenausbau Pirschweg; Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2022 Siehe Extrabericht
Straßenausbau Westerndorfer Straße (Ort); Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2023 Siehe Extrabericht
Gründung eines Grundschulverbundes zwischen der Otfried-Preußler-Grundschule und der Grundschule Schloßberg Bereits seit 2011 besteht ein Kooperationsvertrag zwischen dem Schulverband Bad Endorf und der Gemeinde Stephanskirchen für den Mittelschulverbund Simssee. Im Rahmen der Erweiterung der Otfried-Preußler-Grundschule wurden nun überlegt, das Erfolgsmodell auch auf die ortsansässigen Grundschulen zu übertragen. Die Gründung des Grundschulverbundes wird, insofern ein mehrheitlich positives Votum aus den jeweiligen Elternbeiratssitzungen widergespiegelt wird, und der Gemeinderat in der Folge ebenfalls bejahend dafür votiert, baldmöglichst bei der Regierung beantragt.
Prioritätenliste 2021; Ablauf und Abgabefrist Bei der Prioritätenliste handelt es sich um den mittelfristigen „Fahrplan“ für Investitionen der Gemeinde Stephanskirchen. Die Prioritätenliste 2020 wurde allen Gemeinderäten zur Verfügung gestellt. Wegen der avisierten Einplanung in den Haushaltsplan wird darum gebeten, Anträge zur Prioritätenliste 2021 bis spätestens Sonntag, den 10.01.2021 bei der Gemeindeverwaltung einzureichen. Die Behandlung der Prioritätenliste wäre dann für Januar oder Februar 2021 angedacht. |