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Aus dem Gemeinderat - Öffentliche Beschlüsse November 2020

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse November 2020 -

 

Maßnahmen des AZV Simssee zum Simsseeschutz

Siehe Extrabericht

 

Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern; Erstellen der Bedarfsanalyse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 23 : 0. Mit der Vorgehensweise bestand Einverständnis.

 

Einführung einer Bürgerfragestunde; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird 2021 erneut diskutiert.

 

Freiwillige Feuerwehr Ziegelberg; Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 76 "Schule Stephanskirchen"; Behandlung eines Vorentwurfs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 22 : 0. Mit dem Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 76 „Schule Stephanskirchen“ mit integriertem Grünordnungsplan bestand Einverständnis.

 

Flächennutzungsplan/32. Änderung (Schule Stephanskirchen); Aufstellungsbeschluss und Behandlung eines Vorentwurfs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 22 : 0. Der Flächennutzungsplan ist zu ändern (32. Änderung).

 

Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"; Antrag auf Änderung (Fl.Nr. 3863, 3864 und 3864/3 - südlich Filzenweg)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 12 : 11. Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 3863, 3864 und 3864/3 wurde nicht zugestimmt.

 

Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"/17. Änderung (südlich Birkenriedstraße)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis: 23 : 0. Der Entwurf der 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Westerndorfer Filze“ wurde gebilligt.

 

Straßenausbau Pirschweg; Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2022

Siehe Extrabericht

 

Straßenausbau Westerndorfer Straße (Ort); Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2023

Siehe Extrabericht

 

Gründung eines Grundschulverbundes zwischen der Otfried-Preußler-Grundschule und der Grundschule Schloßberg

Bereits seit 2011 besteht ein Kooperationsvertrag zwischen dem Schulverband Bad Endorf und der Gemeinde Stephanskirchen für den Mittelschulverbund Simssee. Im Rahmen der Erweiterung der Otfried-Preußler-Grundschule wurden nun überlegt, das Erfolgsmodell auch auf die ortsansässigen Grundschulen zu übertragen. Die Gründung des Grundschulverbundes wird, insofern ein mehrheitlich positives Votum aus den jeweiligen Elternbeiratssitzungen widergespiegelt wird, und der Gemeinderat in der Folge ebenfalls bejahend dafür votiert, baldmöglichst bei der Regierung beantragt.

 

Prioritätenliste 2021; Ablauf und Abgabefrist

Bei der Prioritätenliste handelt es sich um den mittelfristigen „Fahrplan“ für Investitionen der Gemeinde Stephanskirchen. Die Prioritätenliste 2020 wurde allen Gemeinderäten zur Verfügung gestellt. Wegen der avisierten Einplanung in den Haushaltsplan wird darum gebeten, Anträge zur Prioritätenliste 2021 bis spätestens Sonntag, den 10.01.2021 bei der Gemeindeverwaltung einzureichen. Die Behandlung der Prioritätenliste wäre dann für Januar oder Februar 2021 angedacht.

 

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