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Aus dem Haupt- und Finanzausschuss - Öffentliche Beschlüsse vom 26. April 2022

 


Aus dem

Haupt- und Finanzausschuss
- Öffentliche Beschlüsse vom 26. April 2022 -

                                                                     

Haushalt 2022; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

Siehe Extrabericht

 

Haushalt 2022; Finanzplan 2021 bis 2025

Siehe Extrabericht

 

Örtliche Rechnungsprüfung; Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Entlastung

1. Beschluss: Abstimmungsergebnis: 9 : 0. : Gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wird die Jahresrechnung 2020 endgültig festgestellt.

2. Beschluss: Abstimmungsergebnis 9 : 0 (Der Zweite Bürgermeister Zehetmaier leitete für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzung. Der Erste Bürgermeister Rainer Auer (bis 30.04.2020), der Erste Bürgermeister Karl Mair (ab 01.05.2020) und die Verwaltung werden für den Prüfungszeitraum (Kalenderjahr 2020) entlastet.

 

Genehmigung der Haushaltspläne 2022 für die Kindergärten St. Georg, Sonnenschein und Bärenstube

Beschluss: Abstimmungsergebnis 9 : 0. Den Haushaltsplänen der Einrichtungen St. Georg, Sonnenschien und Bärenstube wird die Zustimmung erteilt.

 

Großtagespflege "Vier Jahreszeiten"; Antrag auf Zuschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis 9 : 0. Es besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Stephanskirchen ab September 2022 zunächst befristet auf ein Jahr einen pauschalen Zuschuss für Kinder aus der Gemeinde Stephanskirchen in Höhe von 60 € pro Kind und Monat für die Tagespflege „Vier Jahreszeiten“ gewährt.

 

SV Schloßberg-Stephanskirchen; Antrag auf Übernahme der Kosten für Pflege der Rasen-Fußballplätze des SV Schloßberg-Stephanskirchen

Beschluss: Abstimmungsergebnis 8 : 0 (ohne GR Klützmann-Hofmann wg. persönlicher Beteiligung). Herr Klützmann-Hofmann stand dem Gremium für Fragen zur Verfügung. Der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung, wonach der Haupt- und Finanzausschuss dem Antrag des SV Schloßberg-Stephanskirchen e.V. aufgrund der aktuellen, finanziellen Möglichkeiten zustimmt und der SV Schloßberg-Stephanskirchen e.V. für die Dauer der Leasinglaufzeit (84 Monate) einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 €. erhält, wurde aufgrund zahlreicher Einwände aus dem Gremium zurückgestellt.

 

Anmeldesituation in den Kindertageseinrichtungen für das Betreuungsjahr 2022/2023

Aufgrund der Corona-Situation fand auch dieses Jahr kein Anmeldetag, sondern ein zentraler Anmeldezeitraum vom 28.02.2022 bis 07.03.2022 statt. Insgesamt wurden 115 Kinder für einen Betreuungsplatz in diesem Zeitraum angemeldet. Bis Stand 22.04.2022 liegen 125 Anmeldungen vor; zehn Kinder wurden demgemäß verspätet angemeldet. Fünf Kinder haben den Wohnsitz nicht in der Gemeinde Stephanskirchen und erhielten eine Absage. Zwei Kindergarten- und 10 Krippenkinder konnten nicht in den Wunscheinrichtungen aufgenommen werden. Erfreulicherweise kann dennoch mitgeteilt werden, dass in den Einrichtungen Sonnenschein, Bärenstube und Räuber Hotzenplotz noch einige Betreuungsplätze frei sind und allen o.g. Kindern ein Betreuungsplatz angeboten werden kann. Zudem sind noch einige Kindergartenplätze frei. Erfahrungsgemäß treten bis September noch einige Änderungen ein.

 

 

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