Aus dem Umwelt- und Verkehrsausschuss - Öffentliche Beschlüsse vom 18. März 2021

 

 

 

 

 

 

 

 


Aus dem

Umwelt- und Verkehrsausschuss
- Öffentliche Beschlüsse vom 18. März 2021 -

 

Umsetzung der kommunalen Biodiversitäts-Strategie; Maßnahmen für die Jahre 2021 bis 2024

Bekanntgabe

Siehe Extrabericht

 

Beitrag zur Verbesserung der Artenvielfalt in Stephanskirchen; Überarbeitung der Zusatzvereinbarung bei den landwirtschaftlich verpachteten Flächen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 8 : 0. Mit der Überarbeitung der Zusatzvereinbarung bei den gemeindlichen landwirtschaftlich verpachteten Grün- und Ackerflächen besteht Einverständnis.

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Bildung einer zusätzlichen Planstelle für Klimaschutz und Energiewende

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 8 : 0. Mit den Ausführungen und der Zurückstellung besteht Einverständnis.

 

Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle; Informationen zum Auswahlverfahren im Bereich des Landkreises Rosenheim

Bekanntgabe

Siehe Extrabericht

 

Verkehrsbelastung auf der Staatsstraße 2359 (Schloßberg-Wasserburg); Mautausweichverkehr und Umleitungsbelastung im Sommer 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis 8 : 0.

Siehe Extrabericht

 

Kraglinger Straße; geplanter Rückbau der Bankette

Bekanntgabe

Siehe Extrabericht

 

Modifizierung des gemeindlichen Mobilfunkgutachtens bezüglich des Mobilfunkstandards 5G

Im Zuge der Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G wurde die Frage aufgeworfen, ob in diesem Zusammenhang eine Überarbeitung oder Ergänzung des gemeindlichen Mobilfunkgutachtens aus dem Jahr 2009 sinnvoll wäre. Eine Überarbeitung ist aus Sicht des Gutachters nicht notwendig ist, da das Gutachten technikneutral erstellt wurde und sich somit die Einordnung in „gute“ oder „schlechte“ Standorte nicht ändert und dass entgegen der landläufigen Meinung die Einführung von 5G nur vereinzelt zur Errichtung neuer Basisstationen führen wird. Überwiegend kann auf die 5G-Technik durch die Umrüstung vorhandener Standorte umgestellt werden.

 

Beitrag der Gemeinde Stephanskirchen zur Energiewende mit Agenda 21; künftige Vorgehensweise

Der Gemeinderat hat im März 1998 beschlossen, auf der Basis der kommunalen Agenda jährlich ein konkretes Handlungsprogramm zu erarbeiten und umzusetzen. Im November 2014 wurde bekannt gegeben, dass zukünftig der Agendabeschluss um das Themenfeld Energiewende unter dem Namen: „Beitrag der Gemeinde Stephanskirchen zur Energiewende mit Agenda 21“ ergänzt wird. Ende 2018 wurde die Gemeinde Stephanskirchen als eine von 10 Gemeinden in Bayern für das Förderprogramm „Marktplatz der biologischen Vielfalt“ ausgewählt. Dieses beinhaltet zukünftig die Agenda 21.

 

Umsetzung des Verkehrsgutachtens für die Salzburger Straße; aktueller Sachstand

Bekanntgabe

Siehe Extrabericht

 

Untersuchung von Planungsansätzen für ein verbessertes ÖPNV-Angebot in der Gemeinde Stephanskirchen; aktueller Sachstand

Bekanntgabe

Siehe Extrabericht

 

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