Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen erhalten Sie im Rathaus von Frau Stecher

Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

VBG_Bienen

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ beginnt am 31. Januar und endet am 13. Februar 2019. Zur Eintragung ist nur zugelassen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein besitzt und stimmberechtigt ist. Mit einem Eintragungsschein kann man sich in ganz Bayern eintragen und ist nicht an seine Wohnsitzgemeinde gebunden. Briefwahl ist bei einem Volksbegehren nicht möglich!

 

Das Einwohnermeldeamt ist in dieser Zeit für die Eintragung von 8 – 12 Uhr (MO – FR) und von 13 – 18 Uhr (MO) bzw. von 13 – 16 Uhr (DI – DO) geöffnet; darüber hinaus bestehen Sonderöffnungszeiten am Samstag 9. Februar von 10 – 12 Uhr und am Montag 11. Februar von 18 – 20 Uhr.

 

Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein (landesweite Unterstützung von mehr als 10% aller Stimmberechtigten) und der Landtag den Gesetzesentwurf nicht selbst beschließt, kommt es im Laufe dieses Jahres nach dem bayerischen Landeswahlgesetz zum Volksentscheid.

 

Die Zulassungsbekanntmachung und den Gesetzesentwurf können Sie hier einsehen.

drucken nach oben