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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse September 2018 -

 

Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"; Antrag auf Änderung (Drogeriemarkt auf den Grundstücken FlNr 3539 und 3525)

Siehe Extrabericht

 

Bebauungsplan Nr. 60 "Högering"/5. Änderung (Erweiterung Fl.Nr. 1762/6)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis: 18:0. Der Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 „Högering“ wird unter Berücksichtigung bestimmter Beschlüsse gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"/26. Änderung (Fl.Nr. 3528/3 - östl. des Lackermannwegs)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis: 18:0. Der Entwurf der 26. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 „Kragling“ wird unter Berücksichtigung bestimmter Beschlüsse gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"; Änderung bezüglich der Gartengrundstücke - alternative Erschließung am Pilgerweg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 18 : 0. Die Entscheidung über eine alternative Erschließung wird zurückgestellt, solange nicht endgültig geklärt ist, ob eine Sicherung der Erschließung über die Fl.Nr. 4331/2 möglich ist.

 

Bauvoranfrage 15/2017 - Umnutzung fischereiliches Nutzungsgebäude zu Wohnzwecken mit Erweiterung sowie Errichtung eines Lagerschuppens im Ortsteil Hofau, Grandauer-Au-Str. 1 (2. Behandlung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 16 : 2. An der Beschlussfassung vom 18.07.2017, wonach das gemeindliche Einvernehmen für die Nutzungsänderung und das Lagergebäude erteilt wird, nicht jedoch für die beantragte Erweiterung, wird festgehalten.

 

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

Siehe Extrabericht

 

Brenner-Nordzulauf; Änderung der Vertreter der Gemeinde im Gemeindeforum Rosenheim Süd

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 18 : 0. Ab sofort werden folgende Vertreter der Gemeinde in das Gemeindeforum Rosen-heim-Süd berufen: 1.Bgm Rainer Auer, 3.Bgm Robert Zehetmaier, Thomas Riedrich (Sprecher der BI Brennerdialog Rosenheimer Land e.V.), Hans Hamberger (Vertreter der Landwirtschaft). Bei Verhinderung eines der o.g. Mitglieder wird Herr Dr. Bernhard Warkentin als Vertreter bestimmt.

 

Antrag von GR Dr. Löffler bezüglich der Informationsmöglichkeiten innerhalb des Ratsinformationssystems

GR Dr. Löffler erklärt, den Antrag zurückzuziehen.

 

Überwachung des ruhenden Verkehrs; Bildung eines Arbeitskreises

Gemäß dem Beschluss des Gemeinderats in seiner Sitzung am 24.07.2018 wurden zur Einführung einer Überwachung des ruhenden Verkehrs die Fraktionen aufgefordert, jeweils einen Vertreter zur Festlegung der Überwachungsdetails zu benennen.

Dazu wurden nachfolgend aufgeführte Personen von den Fraktionen benannt: Günther Juraschek (CSU), Ludwig Demberger (SPD), Hubert Lechner (Parteifreie), Janna Miller (B90/Die Grünen), Florian Beck (BP). Als Termin für die Zusammenkunft dieses Arbeitskreises wird der Sitzungstermin des Gemeinderats im Oktober am 23.10.2018 um 17 Uhr festgelegt. Eine gesonderte Einladung hierfür ergeht nicht mehr!

 

Anrufsammeltaxi; Erweiterung auf die Gemeinde Riedering

Mit Schreiben vom 29.08.2018 beantragten die Stadtwerke Rosenheim bei der hierfür zuständigen Stadt Rosenheim die Gebietserweiterung für die bis 03.09.2022 geltende Genehmigung für den Betrieb von Anruf-Sammel-Taxen. Die Gebietserweiterung bezieht sich auf die Gemeinde Riedering, in deren Bereich der Betrieb zum 01.10.2018 aufgenommen werden soll. Die Fahrzeiten und die Fahrpreise für Rosenheim und Stephanskirchen ändern sich nicht. Jedoch erhöht sich die Dispositionszeit für das gesamte AST-Gebiet dadurch von 20 auf 30 Minuten. Seitens der Verwaltung wird dies für akzeptabel gehalten und der Beitritt der Gemeinde Riedering begrüßt.

 

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