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Gemeinde Stephanskirchen  |  E-Mail: poststelle@stephanskirchen.de  |  Online: http://www.stephanskirchen.de

Nähere Informationen zu diesem Artikel erhalten Sie im Rathaus von Herrn Plankl

Aus dem Gemeinderat

Aus dem ... (Rathaus)

 

 

 

 

 


Aus der

Gemeinderatssitzung
- Öffentliche Beschlüsse März 2019 -

 

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention; Bericht des Behindertenbeauftragten Harald Oberrenner

Exakt vor 10 Jahren wurde mit der UN-Behindertenrechtskonvention ein internationales Übereinkommen zur Wahrung der Rechte von Menschen mit Behinderungen abgeschlossen. Zweck dieses Übereinkommens ist es, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern. Der Behindertenbeauftragte Harald Oberrenner nahm zu diesem Anlass Stellung.

 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Siehe Extrabericht

 

Umsetzung des Nahversorgungsgutachtens; planungsrechtliche Entscheidung über den Bau eines Drogeriemarkts und eines zusätzlichen Vollsortimenters

Siehe Extrabericht

 

Antrag von 8 Gemeinderäten auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach Art 18a Abs.2 GO (Ratsbegehren) bezüglich dem Bau eines Drogeriemarkts in Kragling

Der Antrag wurde im Hinblick auf die positive Beschlussfassung bei TOP 3 zurückgezogen.

 

Arbeitsgemeinschaft Stadt- und Umlandbereich Rosenheim (SUR); Vorstellung des Konzepts Fahrradtag in Kolbermoor

Siehe Extrabericht

 

Bestellung eines Beauftragten für Fahrradverkehr

Siehe Extrabericht

 

Aufbau einer eigenen Trinkwasserversorgung; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise

Siehe Extrabericht

 

Wasserwerk Stephanskirchen; Jahresbericht 2018

Wassermeister Stefan Jenuwein erläuterte dem Gremium alle Aktivitäten des Jahres 2018

 

Wasserwerk Stephanskirchen; Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 21 : 0. Mit den vorgestellten Maßnahmen besteht Einverständnis. Die Planungen und Durchführungen obliegen dem Wassermeister.

 

Bebauungsplan Nr. 64 "Waldering/Nord"/1. Änderung (Fl.Nr. 2028 - Kronstaudener Weg 1)

Billigungs- und Auslegungsbeschluss: Abstimmungsergebnis: 15 : 3. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 „Waldering-Nord“ wird gebilligt.

 

Bebauungsplan Nr. 40 "Westerndorfer Filze"/15. Änderung (nördlich des Fuchsbichlwegs); Behandlung eines städtebaulichen Konzepts

Beschluss: Abstimmungsergebnis: 14 : 6. Mit dem städtebaulichen Konzept besteht Einverständnis.

 

Weiterer Wohnungsankauf Tulpenweg

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.

 

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